Mein erster Eintrag zur Neuwahl sollte für mich nur der Beginn einer tieferen Auseinandersetzung mit der Problematik sein.
In meiner Brust schlagen zwei Herzen, eines will die Neuwahl, das andere nicht.
Warum will ich das wieder gewählt wird, wo doch mein erster Gedanke im Mai – “Scheiße!” – war?
Nun ja, zu einen habe ich seit diesem Zeitpunkt viel Arbeit in mein “Wahlkampfprojekt” gesteckt und wir sind dabei etwas großes und einzigartiges zu erschaffen, was es in dieser Form in der SPD noch nie gegeben hat. Viele Chancen könnten sich daraus für mich und die Partei ergeben. Ein rein persönlicher und sehr egoistischer Grund.
Zum anderen sehe ich schon die Politik von Gerhard Schröder und seiner Truppe als gescheitert an. Die SPD steht bei 27% im Bund und ein Land nach dem anderen “fällt” an die CDU, teilweise mit historisch hohen Wahlsiegen. Die Menschen in Deutschland sind verunsichert und die jetztige SPD hat es versäumt ihre Politik zu erklären. Nicht einmal ich, weiß genau, was wir genau machen und vor allem warum!
Die Vision fehlt und vieles ist, auch wegen der unglücklichen Konstellation im Bundesrat Flickwerk und unvollkommen. Man erinnere sich nur an die sog. Gesundheitsreform, die vor allem den Versicherten, also hauptsächlich den Kranken und Schwachen so viel zumutet. Was mich in diesem Zusammenhang immer wieder ärgert, ist das alles schlechte sofort auf die SPD zurückfällt, wie z.B. die Praxisgebühr, die von der CDU in den “Kompromiss” eingebracht wurde.
Doch ich will nicht so tun als wäre alles Übel von der CDU gekommen, vieles ja, aber bei vielem hat leider auch die SPD einen sehr neoliberalen Weg eingeschlagen und Gesetze gemacht, die der CDU schon gut gefallen haben. Diesen Gesetzen wurde im Vermittlungsausschuss dann das letzte bisschen SPD abverhandelt und wir haben den Salat!
Ja, es ist wahr, Gerhard Schröder hat keine gesicherte Mehrheit im Deutschen Bundestag, man erinnere sich nur an die beinahe gescheiterte Abstimmung zu den Hartz-Gesetzen. Und diese, von manchen als Querulanten bezeichneten, Abgeordneten wären nach der Wahl in NRW bestimmt nicht leiser geworden.
Und die bereits erwähnten Verschiebungen in den Ländern, zeigen schon sehr deutlich was im gesamten Land von dieser Politik gehalten wird.
Doch dies alles bringt mich nun zu den Gründen warum ich gegen eine Neuwahl bin, oder besser gesagt was mir an der Herbeiführung stinkt!
Wenn Gerhard Schröder keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag für seine Politik sieht und, was offensichtlich ist, es auch keine Mehrheit in der Bevölkerung dafür gibt, wäre die logische Konsequenz ein Rücktritt gewesen. Wäre dann kein neuer Bundeskanzler gewählt worden wären die Neuwahlen berechtigt.
Oder eine Verfassunfgsänderung, die dem Bundestag erlaubt sich selber aufzulösen wäre auch denkbar gewesen. Doch das was da jetzt abgelaufen ist kommt mir doch alles etwas komisch vor. Vor allem wenn man die Reden die gehalten worden sind mit berücksichtig.
Vor allem Frage ich mich ernsthaft, was passiert, wenn die SPD widererwartend die Wahlen doch gewinnt. Im Bundesrat ändert sich ja bekanntlich nichts. Wobei es in 2006 4 oder 5 Landtagswahlen geben wird.
viele Fragen und ihr seht ich bin mir noch sehr unschlüssig, wobei ich mich mehrheitlich für die Neuwahlen bin.
Ich komme nun zum letzten Punkt der mich wirklich ärgert, die neue Linkspartei mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Ich schätze Gysi sehr, vieles was er sagt kann ich sofort unterschreiben, wenn seine Partei mehr wie er wäre, wäre sie sogar wählbar. Leider ist sie es noch lange nicht und es braucht noch sehr viel Zeit, bis dem so ist.
Oskar habe ich sehr geschätzt, er war eines meiner leuchtenden Vorbilder in der SPD, leider ist er an dem Tage erloschen, als er sich feige aus der Verantwortung gestohlen hat und vielen Linken in der SPD ein falsches Vorbild gab. Er war Finanzminister und Parteivorsitzender, hatte also alle Möglichkeiten etwas zu verändern und mit linker Politik Deutschland voran zu bringen. Doch er ging und hat somit die gesamte Linke innerhalb der SPD sehr stark geschwächt, seit dem taten es ihm viele Genossinnen und Genossen gleich und verliessen die Partei ganz.
Hätte er nicht gekniffen, die Agenda 2010, wäre eine andere gewesen, er hätte Sprachrohr der Linken in der SPD sein müssen und so eine Kultur der Diskussion innerhalb der SPD bewahren können. Wir sehen ja wozu die SPD momentan mutiert ist, das macht mich sehr traurig.
Sein Austritt und dieses unerträgliche Fischen am rechten Rand taten ihr ünriges.
Oskar, ich bin zutiefst enttäuscht.
“Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren“,
Bertolt Brecht
